Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Scholz hat Recht!💥
Wir müssen auf die Straße und ein klares Zeichen gegen Willkür und totalitäre Herrschaft setzen.
Es ist unerträglich mit anzusehen, wie aus parteipolitischen Gründen unsere Gesellschaft und die Rechtschaffenheit in unserem Land geopfert wird.
Eine Regierung ohne Rückhalt in der Bevölkerung nimmt ein Gerücht eines von dieser Regierung finanzierten Nachrichtenportals auf, um damit politischen Gegnern Schaden zuzufügen.
Wehret den Anfängen, ist jetzt das Gebot der Stunde.
Die sogenannten Altparteien haben den Boden jeglichen demokratischen Diskurses und jeglichen Grundkonsenses unserer Gesellschaft verlassen.
Quelle:
https://archive.is/qJN1K
Während der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, wie einfach es ist, mit Lügen und Falschnachrichten eine ganze Bevölkerung in Panik zu versetzen und dadurch gefügig zu machen. Die "Angst", die geschürt wird, ist dabei austauschbar. Rainer Mausfeld hat dies u.a. in Schweigen der Lämmer eindrucksvoll erklärt.
Angst entsteht vor allem da, wo die vermeintliche Bedrohung im Vagen, im Unklaren gehalten wird. Man nehme eine "asymptomatische" Erkrankung oder ein "rechtes Netzwerk", dass deutsche Menschen deportieren will, die Urangst der bundesrepublikanischen Gesellschaft.
Hysterie lässt sich nur erzeugen, wenn die "Angst" als Gerücht transportiert wird. Wenn nicht aufgeklärt, recherchiert und ermittelt wird. Wenn Begriffe nicht definiert, sondern beliebig verwendet werden.
Ich habe einen völlig unkonventionellen Vorschlag:
Lasst uns alle jeden Tag um 11 Uhr - egal wo wir sind - eine Minute innehalten.
Eine Minute schweigen, beten, meditieren, innehalten.
Eine Minute, die nur uns gehört und uns aus aller Panikmache, Hysterie, Angst herausholt.
Eine Minute, die wir uns, unseren Freunden und unseren Gegnern widmen.
Eine Minute, in der wir alle an das Wahre, Schöne, Gute glauben dürfen.
Lasst uns der Hysterie mit Ruhe begegnen. Jeder kann bei dieser Minute der Ruhe als Zeichen gegen Hass, Hetze und Panikmache mitmachen.
Ich werde damit morgen starten.
#1Minuteum11
Jeder kann eine Minute seines Lebens am Tag für ein bewusstes und und achtsames gemeinsames Leben in dieser Gesellschaft erübrigen, und damit ein Zeichen gegen Hass und Hetze setzen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Wir müssen auf die Straße und ein klares Zeichen gegen Willkür und totalitäre Herrschaft setzen.
Es ist unerträglich mit anzusehen, wie aus parteipolitischen Gründen unsere Gesellschaft und die Rechtschaffenheit in unserem Land geopfert wird.
Eine Regierung ohne Rückhalt in der Bevölkerung nimmt ein Gerücht eines von dieser Regierung finanzierten Nachrichtenportals auf, um damit politischen Gegnern Schaden zuzufügen.
Wehret den Anfängen, ist jetzt das Gebot der Stunde.
Die sogenannten Altparteien haben den Boden jeglichen demokratischen Diskurses und jeglichen Grundkonsenses unserer Gesellschaft verlassen.
Quelle:
https://archive.is/qJN1K
Während der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, wie einfach es ist, mit Lügen und Falschnachrichten eine ganze Bevölkerung in Panik zu versetzen und dadurch gefügig zu machen. Die "Angst", die geschürt wird, ist dabei austauschbar. Rainer Mausfeld hat dies u.a. in Schweigen der Lämmer eindrucksvoll erklärt.
Angst entsteht vor allem da, wo die vermeintliche Bedrohung im Vagen, im Unklaren gehalten wird. Man nehme eine "asymptomatische" Erkrankung oder ein "rechtes Netzwerk", dass deutsche Menschen deportieren will, die Urangst der bundesrepublikanischen Gesellschaft.
Hysterie lässt sich nur erzeugen, wenn die "Angst" als Gerücht transportiert wird. Wenn nicht aufgeklärt, recherchiert und ermittelt wird. Wenn Begriffe nicht definiert, sondern beliebig verwendet werden.
Ich habe einen völlig unkonventionellen Vorschlag:
Lasst uns alle jeden Tag um 11 Uhr - egal wo wir sind - eine Minute innehalten.
Eine Minute schweigen, beten, meditieren, innehalten.
Eine Minute, die nur uns gehört und uns aus aller Panikmache, Hysterie, Angst herausholt.
Eine Minute, die wir uns, unseren Freunden und unseren Gegnern widmen.
Eine Minute, in der wir alle an das Wahre, Schöne, Gute glauben dürfen.
Lasst uns der Hysterie mit Ruhe begegnen. Jeder kann bei dieser Minute der Ruhe als Zeichen gegen Hass, Hetze und Panikmache mitmachen.
Ich werde damit morgen starten.
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Jeder kann eine Minute seines Lebens am Tag für ein bewusstes und und achtsames gemeinsames Leben in dieser Gesellschaft erübrigen, und damit ein Zeichen gegen Hass und Hetze setzen.
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Es rennt die Zeit davon💥
Wer das Buch von Jonas Tögel "Kognitive Kriegsführung" gelesen hat, versteht, was gerade in unserem Land vor sich geht.
Mehr hier.
Aus dem Ausland fragen schon viele besorgte Freunde, ob in Deutschland die Nazis wieder an der Macht sind.
Ich denke, dass eine vergleichbare wirtschaftliche und politische Ideologie am Werk ist, wie die der Nationalsozialisten - Rassismus und Antisemitismus sind (noch) nicht vorherrschender Teil der Ideologie.
Aktuell erleben wir eine internationale Kartellierung. Wenige globale Unternehmen kartellieren über narrative Vorgaben (Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Volksgesundheit etc.). Das Ganze funktioniert weniger über direkten Zwang als vielmehr durch freiwillige Gleichschaltung. Um diesen Solidarisierungseffekt zu erreichen, wird die (internationale) solidarische Volksgemeinschaft auf der einen Seite gegen ein vermeintliches "rechts" konzipiert.
Rechts ist dabei jeder, der sich den Begriffen und Narrativen der Volksgemeinschaft nicht unterordnet.
Dabei wird der Begriff "Volksgemeinschaft" nicht verwendet, der Zusammenhalt wird konstruiert aus einem schwammigen "gegen rechts" - ohne diesem Begriff auch nur den Ansatz einer Definition zu geben. Die Definitionsmacht entspringt nicht einer faktenbasierten Argumentation, sondern einer personenzentrierten Moral. Es definiert der "Gute", wer der "Böse" ist. Dabei stehen Belege oder Beweise nur im Weg.
Die Zugehörigkeit zur Volksgemeinschaft wird dann - ähnlich dem Hitlergruß - umgehend editiert. Wer eine Maske nicht trägt, wer in seiner Außendarstellung sich von Rußland oder aktuell "rechts" nicht sichtbar distanziert, übersteht die Konformitätsüberprüfung nicht. Diese Konformität dient zugleich als Instrument der Überprüfung der Regierungstreue oder der Ideologiezugehörigkeit.
Es ist außerordentlich schwierig, sich dieser Verpflichtung zu entziehen. Man wird sofort verdächtigt außerhalb der Solidargemeinschaft zu stehen, und der Verdacht ist dann schon der Eintritt in das Risiko, sich denunzieren zu lassen.
Gut beschrieben hier von Boris Reitschuster:
http://tinyurl.com/mr28b9jc
Man mache sich nichts vor. Ziel der Nationalsozialisten nach einem gewonnenen Krieg war die (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) EWG. Es war nicht das Ziel, ein zentrales Großdeutsches Reich zu erschaffen, sondern die deutsche Lenkungspolitik gemeinsam mit den kartellierten Unternehmensverbänden umzusetzen. Liberale, auf freie Menschen und freie Unternehmen gerichtete Ideologien standen dieser Denkweise im Weg.
Zurückkommend auf Jonas Tögel, steht die physische Vernichtung von Menschen durch "Hard Power" also Kriege oder kriegsähnliche Handlungen weniger im Fokus der Herrschenden. Einen Holocaust - wie wir ihn in den 40er Jahren des 20. Jahrhunderts erlebt haben - wird es nicht mehr geben. Das war ein singuläres Ereignis. Die kognitive Kriegsführung (nach innen und außen) findet auf anderen Feldern statt. Digitalisierung und psychische Kontrolle der Menschen durch Information sind die Schlachtfelder der Gegenwart. Auch in diesen Bereichen ist die psychische und physische Vernichtung von Menschen problemlos möglich.
Wer sich der herrschenden Ideologie nicht unterordnet wird ausgeschlossen. 2G und 3G waren der Beweis, dass dies unter tosendem Beifall funktioniert. Der Ausschluß von Grundbedürfnissen für "Rechte" ist keine Dystopie, sondern geplante Realität.
Der Drang der Menschen nach Freiheit und der natürliche Widerstand gegen Zwang sind aktuell (noch) zu stark. Die Idee einer "neuen Normalität" droht am Widerstand vieler Menschen zu scheitern. Deshalb wird jetzt der öffentliche Druck immer weiter aufgebaut, da eine liberale Wende ab September 2024 der internationational-sozialistischen Ideologie im Weg steht.
Ich stehe für Frieden und Freiheit für jeden einzelnen Menschen auf dieser Welt.
Ich freue mich, dass mich dabei so viele Menschen begleiten.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden.
Hier kann man dem ZAAVV Spenden
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Aus dem Ausland fragen schon viele besorgte Freunde, ob in Deutschland die Nazis wieder an der Macht sind.
Ich denke, dass eine vergleichbare wirtschaftliche und politische Ideologie am Werk ist, wie die der Nationalsozialisten - Rassismus und Antisemitismus sind (noch) nicht vorherrschender Teil der Ideologie.
Aktuell erleben wir eine internationale Kartellierung. Wenige globale Unternehmen kartellieren über narrative Vorgaben (Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Volksgesundheit etc.). Das Ganze funktioniert weniger über direkten Zwang als vielmehr durch freiwillige Gleichschaltung. Um diesen Solidarisierungseffekt zu erreichen, wird die (internationale) solidarische Volksgemeinschaft auf der einen Seite gegen ein vermeintliches "rechts" konzipiert.
Rechts ist dabei jeder, der sich den Begriffen und Narrativen der Volksgemeinschaft nicht unterordnet.
Dabei wird der Begriff "Volksgemeinschaft" nicht verwendet, der Zusammenhalt wird konstruiert aus einem schwammigen "gegen rechts" - ohne diesem Begriff auch nur den Ansatz einer Definition zu geben. Die Definitionsmacht entspringt nicht einer faktenbasierten Argumentation, sondern einer personenzentrierten Moral. Es definiert der "Gute", wer der "Böse" ist. Dabei stehen Belege oder Beweise nur im Weg.
Die Zugehörigkeit zur Volksgemeinschaft wird dann - ähnlich dem Hitlergruß - umgehend editiert. Wer eine Maske nicht trägt, wer in seiner Außendarstellung sich von Rußland oder aktuell "rechts" nicht sichtbar distanziert, übersteht die Konformitätsüberprüfung nicht. Diese Konformität dient zugleich als Instrument der Überprüfung der Regierungstreue oder der Ideologiezugehörigkeit.
Es ist außerordentlich schwierig, sich dieser Verpflichtung zu entziehen. Man wird sofort verdächtigt außerhalb der Solidargemeinschaft zu stehen, und der Verdacht ist dann schon der Eintritt in das Risiko, sich denunzieren zu lassen.
Gut beschrieben hier von Boris Reitschuster:
http://tinyurl.com/mr28b9jc
Man mache sich nichts vor. Ziel der Nationalsozialisten nach einem gewonnenen Krieg war die (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) EWG. Es war nicht das Ziel, ein zentrales Großdeutsches Reich zu erschaffen, sondern die deutsche Lenkungspolitik gemeinsam mit den kartellierten Unternehmensverbänden umzusetzen. Liberale, auf freie Menschen und freie Unternehmen gerichtete Ideologien standen dieser Denkweise im Weg.
Zurückkommend auf Jonas Tögel, steht die physische Vernichtung von Menschen durch "Hard Power" also Kriege oder kriegsähnliche Handlungen weniger im Fokus der Herrschenden. Einen Holocaust - wie wir ihn in den 40er Jahren des 20. Jahrhunderts erlebt haben - wird es nicht mehr geben. Das war ein singuläres Ereignis. Die kognitive Kriegsführung (nach innen und außen) findet auf anderen Feldern statt. Digitalisierung und psychische Kontrolle der Menschen durch Information sind die Schlachtfelder der Gegenwart. Auch in diesen Bereichen ist die psychische und physische Vernichtung von Menschen problemlos möglich.
Wer sich der herrschenden Ideologie nicht unterordnet wird ausgeschlossen. 2G und 3G waren der Beweis, dass dies unter tosendem Beifall funktioniert. Der Ausschluß von Grundbedürfnissen für "Rechte" ist keine Dystopie, sondern geplante Realität.
Der Drang der Menschen nach Freiheit und der natürliche Widerstand gegen Zwang sind aktuell (noch) zu stark. Die Idee einer "neuen Normalität" droht am Widerstand vieler Menschen zu scheitern. Deshalb wird jetzt der öffentliche Druck immer weiter aufgebaut, da eine liberale Wende ab September 2024 der internationational-sozialistischen Ideologie im Weg steht.
Ich stehe für Frieden und Freiheit für jeden einzelnen Menschen auf dieser Welt.
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#1Minuteum11
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reitschuster.de
Edeka-Werbe-Clip suggeriert: Ohne Zuwanderung leere Regale Polit-Indoktrination und Umerziehung feiern fröhliche Urstände
Kein Sex mit Nazis, Kekse gegen Hass, Wahlaufrufe im Betrieb und ein umgekehrter Pranger in der Zeitung: Leserzuschriften zeigen, wie unser Alltag im DDR-Stil politisiert wird.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Feigenblatt im Mainstream💥
So langsam beginnt es auch den "Mitläufern" zu dämmern. Die Corona-Maßnahmen haben erheblichen Schaden angerichtet.
In der Neuen Osnabrücker Zeitung wird das Leid der Kinder beleuchtet:
Kinderärztepräsident "Fischbach spricht mit Blick auf die Kinder von einem „selbst angerichteten Scherbenhaufen“. Zahlreiche wissenschaftliche Studien und Erfahrungsberichte hätten schonungslos aufgezeigt, dass politisches Handeln den Kindern und Jugendlichen „Entwicklungsmöglichkeiten und damit Zukunft teilweise sicherlich unwiederbringlich genommen haben“. Sozialverhaltensstörungen, psychische Erkrankungen wie z.B. Depressionen, Angst- und Essstörungen, Adipositas und Bewegungsmangel, schulische Leistungsstörungen seien hier beispielhaft genannt, so Fischbach."
Quelle:
https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/corona-kinderarzt-erhebt-massive-vorwuerfe-gegen-lauterbach-46331206
Konkrete Forschungsergebnisse u.a.:
Eine Untersuchung der Ruhr-Universität Bochum ergab, dass körperliche Beschwerden bei Kindern während der Pandemie verstärkt auftraten und Depressionen und Hyperaktivität insgesamt zunahmen.
Eine interministerielle Arbeitsgruppe (IMA) hat 2023 festgestellt, dass 73 Prozent der Jugendlichen wegen der Maßnahmen bis heute über enormen Stress klagen.
Rund 45 Prozent der Jugendlichen leiden seit der Pandemie unter psychischer Belastung, stellte eine Studie des Deutschen Jugendinstituts gerade fest.
Neu ist, dass inzwischen sogar Kritik an der Entscheidungsfindung und den ausgewählten Experten geübt wird:
„Bundesgesundheitsminister Lauterbach und die meisten Politiker hörten nur auf handverlesene Experten aus dem Elfenbeinturm der Wissenschaften Virologie, Epidemiologie und Mobilitätsforschung, die wie der Minister selbst gerne durch die Talkshows tingelten.“ Gemeint ist unter anderen Charité-Chefvirologe Christian Drosten und dessen eilige und inzwischen hoch umstrittene Studie über die Virenlast bei Kindern."
Das Ganze erfüllt die Tatbestände eines Verbrechens gegen die Menschheit. Je mehr sich der Wind dreht, umso klarer werden die Muster, die hinter der "Pandemie" stecken. Wir werden die Taten aufarbeiten und die Täter zur Verantwortung ziehen. Diejenigen, die sich das meiste Leid zu verantworten haben, bekämpfen aktuell mit allen Mitteln den politischen Wechsel.
Am Ende wird die Wahrheit siegen - und damit auch die Gerechtigkeit!
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
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So langsam beginnt es auch den "Mitläufern" zu dämmern. Die Corona-Maßnahmen haben erheblichen Schaden angerichtet.
In der Neuen Osnabrücker Zeitung wird das Leid der Kinder beleuchtet:
Kinderärztepräsident "Fischbach spricht mit Blick auf die Kinder von einem „selbst angerichteten Scherbenhaufen“. Zahlreiche wissenschaftliche Studien und Erfahrungsberichte hätten schonungslos aufgezeigt, dass politisches Handeln den Kindern und Jugendlichen „Entwicklungsmöglichkeiten und damit Zukunft teilweise sicherlich unwiederbringlich genommen haben“. Sozialverhaltensstörungen, psychische Erkrankungen wie z.B. Depressionen, Angst- und Essstörungen, Adipositas und Bewegungsmangel, schulische Leistungsstörungen seien hier beispielhaft genannt, so Fischbach."
Quelle:
https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/corona-kinderarzt-erhebt-massive-vorwuerfe-gegen-lauterbach-46331206
Konkrete Forschungsergebnisse u.a.:
Eine Untersuchung der Ruhr-Universität Bochum ergab, dass körperliche Beschwerden bei Kindern während der Pandemie verstärkt auftraten und Depressionen und Hyperaktivität insgesamt zunahmen.
Eine interministerielle Arbeitsgruppe (IMA) hat 2023 festgestellt, dass 73 Prozent der Jugendlichen wegen der Maßnahmen bis heute über enormen Stress klagen.
Rund 45 Prozent der Jugendlichen leiden seit der Pandemie unter psychischer Belastung, stellte eine Studie des Deutschen Jugendinstituts gerade fest.
Neu ist, dass inzwischen sogar Kritik an der Entscheidungsfindung und den ausgewählten Experten geübt wird:
„Bundesgesundheitsminister Lauterbach und die meisten Politiker hörten nur auf handverlesene Experten aus dem Elfenbeinturm der Wissenschaften Virologie, Epidemiologie und Mobilitätsforschung, die wie der Minister selbst gerne durch die Talkshows tingelten.“ Gemeint ist unter anderen Charité-Chefvirologe Christian Drosten und dessen eilige und inzwischen hoch umstrittene Studie über die Virenlast bei Kindern."
Das Ganze erfüllt die Tatbestände eines Verbrechens gegen die Menschheit. Je mehr sich der Wind dreht, umso klarer werden die Muster, die hinter der "Pandemie" stecken. Wir werden die Taten aufarbeiten und die Täter zur Verantwortung ziehen. Diejenigen, die sich das meiste Leid zu verantworten haben, bekämpfen aktuell mit allen Mitteln den politischen Wechsel.
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#1Minuteum11
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noz.de
Schulen dicht, Ein-Freund-Regel, Maskenpflicht: Was haben wir den Kindern angetan?
Zum vierten Corona-Jahrestag werfen Kinderärzte der Politik vor, Kindern massive Schäden zugefügt zu haben. Fischbach: „Stehen vor Scherbenhaufen.“
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Ich war auf der Hochzeit von Dirk und Güzey.
Dirk ist seit mehr als einem Jahr schwer erkrankt und hat dennoch sich und seine Gesundheit für die Menschen, die unter den Corona-Maßnahmen leiden mussten - häufig pro bono - aufgeopfert, ohne sich zu schonen.
Der Aufruf ist authentisch.
Warum der Aufruf nicht auch in seinem Kanal ist, kann ich nur spekulieren:
Vielen Menschen fällt es schwer, um Hilfe zu bitten. Sie sind so erzogen worden, dass sie den Glaubenssatz haben, alles alleine zu schaffen oder anderen nicht zur Last zu fallen.
Hier eine gute Beschreibung
In diesem Fall braucht man gute Freunde. Güzey ist Dirk nicht nur Ehefrau und Liebe seines Lebens, sie ist auch seine beste Freundin.
Ich bitte Euch darum, ihr und ihrer Nachricht zu vertrauen. Wer nicht unterstützen möchte, sollte es auch nicht tun. Die Gabe ist freiwillig von denen, die Helfen wollen.
Dirk hat es mehr als verdient.
In meiner Minute um 11 heute, werde ich Dirk meine Genesungswünsche senden.
Ich würde mich freuen, wenn alle Leser meines Kanals mitmachen.
#1Minuteum11
Ralf Ludwig
Dirk ist seit mehr als einem Jahr schwer erkrankt und hat dennoch sich und seine Gesundheit für die Menschen, die unter den Corona-Maßnahmen leiden mussten - häufig pro bono - aufgeopfert, ohne sich zu schonen.
Der Aufruf ist authentisch.
Warum der Aufruf nicht auch in seinem Kanal ist, kann ich nur spekulieren:
Vielen Menschen fällt es schwer, um Hilfe zu bitten. Sie sind so erzogen worden, dass sie den Glaubenssatz haben, alles alleine zu schaffen oder anderen nicht zur Last zu fallen.
Hier eine gute Beschreibung
In diesem Fall braucht man gute Freunde. Güzey ist Dirk nicht nur Ehefrau und Liebe seines Lebens, sie ist auch seine beste Freundin.
Ich bitte Euch darum, ihr und ihrer Nachricht zu vertrauen. Wer nicht unterstützen möchte, sollte es auch nicht tun. Die Gabe ist freiwillig von denen, die Helfen wollen.
Dirk hat es mehr als verdient.
In meiner Minute um 11 heute, werde ich Dirk meine Genesungswünsche senden.
Ich würde mich freuen, wenn alle Leser meines Kanals mitmachen.
#1Minuteum11
Ralf Ludwig
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Der nächste Angriff
auf den Rechtsstaat💥
Das aktuelle Verhalten der Altparteien zeigt gut auf, welchen Einfluss sie auf Institutionen und Positionen haben. An vielen Stellen wird gerade hastig über Verfassungsänderungen, Grundgesetzänderungen oder "Schutzgesetze" diskutiert. So auch beim Bundesverfassungsgerichtsgesetz.
Dieses Gesetz regelt Verfassung und Verfahren des Bundesverfassungsgerichts. So unter anderem, wieviele Senate das Bundesverfassungsgericht hat, die Amtsdauer, die Zugangshürden usw.
Mit Erstarken neuer Parteien (AfD, BSW, WerteUnion) befürchten die Altparteien ihre Macht zu verlieren:
»Wir teilen die Sorge der parteipolitischen Einflussnahme auf die Justiz und insbesondere das Bundesverfassungsgericht. Dieses wichtige Thema sollte auf breiter Basis diskutiert werden«, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz (CSU).
Man fürchtet also die parteipolitische Einflussnahme auf die Justiz? Weil eine andere Regierung das machen könnte, was alle anderen Regierungen bisher auch gemacht haben?
Das gute an dieser Panik ist das offensichtliche Zeichen, dass der Wind sich dreht.
Den Menschen in diesem Land ist bewusst, dass die Idee einer repräsentativen Demokratie aktuell nicht funktioniert. Die Corona-Zeit hat es mehr als deutlich gemacht.
Es ist an der Zeit, diese Gesellschaft zu demokratisieren.
Es ist interessant zu beobachten, wie gerade versucht wird einen Schutzraum um die eigene Machtbasis aufzubauen, die gerade an jeder Stelle implodiert.
Wir, die Zivilgesellschaft, werden so lange Druck machen, bis wir in einer echten demokratischen Gesellschaft leben.
Das Wettrennen hat begonnen.
Quelle:
http://tinyurl.com/mrymsmwm
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#1Minuteum11
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auf den Rechtsstaat💥
Das aktuelle Verhalten der Altparteien zeigt gut auf, welchen Einfluss sie auf Institutionen und Positionen haben. An vielen Stellen wird gerade hastig über Verfassungsänderungen, Grundgesetzänderungen oder "Schutzgesetze" diskutiert. So auch beim Bundesverfassungsgerichtsgesetz.
Dieses Gesetz regelt Verfassung und Verfahren des Bundesverfassungsgerichts. So unter anderem, wieviele Senate das Bundesverfassungsgericht hat, die Amtsdauer, die Zugangshürden usw.
Mit Erstarken neuer Parteien (AfD, BSW, WerteUnion) befürchten die Altparteien ihre Macht zu verlieren:
»Wir teilen die Sorge der parteipolitischen Einflussnahme auf die Justiz und insbesondere das Bundesverfassungsgericht. Dieses wichtige Thema sollte auf breiter Basis diskutiert werden«, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz (CSU).
Man fürchtet also die parteipolitische Einflussnahme auf die Justiz? Weil eine andere Regierung das machen könnte, was alle anderen Regierungen bisher auch gemacht haben?
Das gute an dieser Panik ist das offensichtliche Zeichen, dass der Wind sich dreht.
Den Menschen in diesem Land ist bewusst, dass die Idee einer repräsentativen Demokratie aktuell nicht funktioniert. Die Corona-Zeit hat es mehr als deutlich gemacht.
Es ist an der Zeit, diese Gesellschaft zu demokratisieren.
Es ist interessant zu beobachten, wie gerade versucht wird einen Schutzraum um die eigene Machtbasis aufzubauen, die gerade an jeder Stelle implodiert.
Wir, die Zivilgesellschaft, werden so lange Druck machen, bis wir in einer echten demokratischen Gesellschaft leben.
Das Wettrennen hat begonnen.
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#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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https://zaavv.com/de-de/spenden
web.archive.org
Erstarken der AfD: Union begrüßt Ampelpläne für besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts
Die Ampel will verhindern, dass die AfD Einfluss auf das Bundesverfassungsgericht nehmen kann. Laut einem Medienbericht zeigt sich die Union aufgeschlossen für eine Debatte über eine mögliche Grundgesetzänderung.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Ich bin verwirrt💥
Wenn man mit der Regierung gegen die Opposition demonstriert, dann rufen Kulturvereine, Kammern usw. zur Teilnahme auf.
Wenn Unternehmen gegen die Regierungspolitik demonstrieren, dann berufen sich die Kammern auf ihre Neutralitätspflicht:
"Aufgabe der IHK als Organisation und Körperschaft des öffentlichen Rechts sei es, das Gesamtinteresse der Wirtschaft abzubilden, hatte Hauptgeschäftsführer Wolfgang Krüger am Donnerstag gesagt. Eine „einseitige Parteinahme“, etwa als Mitveranstalter, der sich die Forderungen der Initiative mit etwa 400 Mitgliedern zu eigen mache, komme nicht in Frage."
Wenn man sich an Protesten nur dann beteiligt, wenn es nicht weh tut, dann sind es keine Proteste, sondern Paraden für die Herrscher.
Quelle:
https://www.merkur.de/deutschland/brandenburg/ampel-mittelstaendische-unternehmer-demonstrieren-gegen-die-zr-92798082.html
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#1Minuteum11
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Wenn Unternehmen gegen die Regierungspolitik demonstrieren, dann berufen sich die Kammern auf ihre Neutralitätspflicht:
"Aufgabe der IHK als Organisation und Körperschaft des öffentlichen Rechts sei es, das Gesamtinteresse der Wirtschaft abzubilden, hatte Hauptgeschäftsführer Wolfgang Krüger am Donnerstag gesagt. Eine „einseitige Parteinahme“, etwa als Mitveranstalter, der sich die Forderungen der Initiative mit etwa 400 Mitgliedern zu eigen mache, komme nicht in Frage."
Wenn man sich an Protesten nur dann beteiligt, wenn es nicht weh tut, dann sind es keine Proteste, sondern Paraden für die Herrscher.
Quelle:
https://www.merkur.de/deutschland/brandenburg/ampel-mittelstaendische-unternehmer-demonstrieren-gegen-die-zr-92798082.html
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www.merkur.de
Mittelständische Unternehmer demonstrieren gegen die Ampel
Stand: 08.02.2024, 19:01 Uhr
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💥Die Ungerechten💥
Nicht nur die Politik verweigert die Aufklärung, auch die Gerichte wollen ihre Taten unter den Tisch kehren.
Am 19. November 2021 hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht in einer Eilentscheidung beschlossen, dass die Einführung einer 2-G-Regel für Konzerte rechtmäßig sei.
Begründet wurde dies damit, dass mRNA-geimpfte Menschen weniger ansteckend seien als ungeimpfte.
Dass weder die zuständige Zulassungsbehörde EMA noch die Hersteller des Impfstoffs von einem Schutz vor Übertragung ausgegangen sind, interessierte die Richter damals nicht.
In einem postfaktischen Zeitalter reicht es, moralisch auf der richtigen Seite zu stehen. Tatsachen stören das eigene Wohlbefinden nur.
Dieselben Richter versuchen nun, dieses Verfahren gar nicht erst inhaltlich werden zu lassen. In einer Nacht und Nebel Aktion hatte die sächsische Landesregierung bereits am selben Tag eine neue Corona-Notverordnung beschlossen. Das Sächsische OVG ist nun der Auffassung, dass die Klage gegen die 2G-Regelung unzulässig sei, weil diese zu spät eingereicht wurde.
Quelle:
http://tinyurl.com/Julia-Neigel-2G
Mit diesem Trick versucht sich das Gericht um die inhaltliche Befassung mit den eigenen Fehlern herumzumogeln.
Das Anwaltsteam mit Prof. Martin Schwab, Kiril Stawrew von der GGG und mir, wird am 8. Februar in Bautzen aufzeigen, warum der Staat sich mit seinen eigenen Fehlern befassen muss.
Im Nachgang zu dem Verfahren wird es eine Pressekonferenz geben, über die ich hier berichten werde.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Nicht nur die Politik verweigert die Aufklärung, auch die Gerichte wollen ihre Taten unter den Tisch kehren.
Am 19. November 2021 hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht in einer Eilentscheidung beschlossen, dass die Einführung einer 2-G-Regel für Konzerte rechtmäßig sei.
Begründet wurde dies damit, dass mRNA-geimpfte Menschen weniger ansteckend seien als ungeimpfte.
Dass weder die zuständige Zulassungsbehörde EMA noch die Hersteller des Impfstoffs von einem Schutz vor Übertragung ausgegangen sind, interessierte die Richter damals nicht.
In einem postfaktischen Zeitalter reicht es, moralisch auf der richtigen Seite zu stehen. Tatsachen stören das eigene Wohlbefinden nur.
Dieselben Richter versuchen nun, dieses Verfahren gar nicht erst inhaltlich werden zu lassen. In einer Nacht und Nebel Aktion hatte die sächsische Landesregierung bereits am selben Tag eine neue Corona-Notverordnung beschlossen. Das Sächsische OVG ist nun der Auffassung, dass die Klage gegen die 2G-Regelung unzulässig sei, weil diese zu spät eingereicht wurde.
Quelle:
http://tinyurl.com/Julia-Neigel-2G
Mit diesem Trick versucht sich das Gericht um die inhaltliche Befassung mit den eigenen Fehlern herumzumogeln.
Das Anwaltsteam mit Prof. Martin Schwab, Kiril Stawrew von der GGG und mir, wird am 8. Februar in Bautzen aufzeigen, warum der Staat sich mit seinen eigenen Fehlern befassen muss.
Im Nachgang zu dem Verfahren wird es eine Pressekonferenz geben, über die ich hier berichten werde.
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Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
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💥Nicht sehr überraschend💥
Eine neue Studie kommt zum Ergebnis: Die Programme sind sehr regierungsfreundlich und haben einen Links-Drall.
Quelle:
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/studie-belegt-links-drall-bei-ard-und-zdf-87012606.bildMobile.html
Vierte Gewalt, ade.
Der ÖRR ist Regierungsfernsehen - und -radio. Ausgewogenheit ist nur ein frommer Wunsch.
Gerade zu Corona-Zeiten waren ARD und ZDF Vorreiter des "Panikorchesters". Eine Demokratisierung des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist zwingend erforderlich.
Oder ist diese Forderung jetzt auch schon verfassungsfeindlich?
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Eine neue Studie kommt zum Ergebnis: Die Programme sind sehr regierungsfreundlich und haben einen Links-Drall.
Quelle:
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/studie-belegt-links-drall-bei-ard-und-zdf-87012606.bildMobile.html
Vierte Gewalt, ade.
Der ÖRR ist Regierungsfernsehen - und -radio. Ausgewogenheit ist nur ein frommer Wunsch.
Gerade zu Corona-Zeiten waren ARD und ZDF Vorreiter des "Panikorchesters". Eine Demokratisierung des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist zwingend erforderlich.
Oder ist diese Forderung jetzt auch schon verfassungsfeindlich?
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#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
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bild.de
Studie belegt: Links-Drall bei ARD und ZDF
Jeder Haushalt zahlt pro Monat 18,36 Euro pro Monat für den Empfang der Programme von ARD und ZDF. Welche Positionen kommen in Tagesschau, Heute-Nachrichten & Co. am häufigsten vor?
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Media is too big
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Die freie Meinungsäußerung ist unser Geburtsrecht!!!
Hervorragend.
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Aus Frankfurt kamen
viele gute Ansätze💥
Das Frankfurt Gesundheitsamt war von Beginn an maßnahmenkritisch und hat viele politische Entscheidungen hinterfragt.
Es sickert langsam - aber unaufhaltsam - die Wahrheit durch.
Warum werden die Maßbahmenkritiker so hart attackiert? Weil der etablierten Politik klar ist, dass es mit den üblichen Ritualen nicht getan ist. Die Aufklärung wird zu einem Systemwechsel führen. Alte Machtstrukturen werden verschwinden.
Wir haben uns Demokratisierung und Achtsamkeit verdient.
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Quelke:
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-morgenecho-interview/audio-kinderaerztin-zu-corona-politik-vieles-falsch-gelaufen-100.html
viele gute Ansätze💥
Das Frankfurt Gesundheitsamt war von Beginn an maßnahmenkritisch und hat viele politische Entscheidungen hinterfragt.
Es sickert langsam - aber unaufhaltsam - die Wahrheit durch.
Warum werden die Maßbahmenkritiker so hart attackiert? Weil der etablierten Politik klar ist, dass es mit den üblichen Ritualen nicht getan ist. Die Aufklärung wird zu einem Systemwechsel führen. Alte Machtstrukturen werden verschwinden.
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Mediathek
Kinderärztin zu Corona-Politik: "Vieles falsch gelaufen"
Maßnahmen zum Eindämmen der Corona-Pandemie standen von Anfang an in der Kritik. "Es wurde mit Angstszenarien gearbeitet", kritisiert Kinderärztin Ursel Heudorf, Ex-Vize-Chefin des Frankfurter Gesundheitsamts die Politik – und auch die Medien.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Offensichtlich ist der Umgang
mit den Corona-Maßnahmen wahlentscheidend💥
Wir haben die Hysterie der "Demonstrationen gegen Rechts" hinter uns und die Umfragewerte der AfD bleiben relativ stabil. Mit BSW und WerteUnion sind noch zwei weitere strukturkritische Parteien hinzugekommen, so dass ersichtlich ist, dass die Altparteien den gesellschaftlichen Druck nicht umleiten konnten.
Dadurch kommt jetzt das Thema Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen vermehrt in den öffentlichen Fokus. Ohne die politisch inszenierte gesellschaftliche Spaltung aufzuarbeiten, wird dieselbe auch nicht zu überwinden sein. Die Auswirkungen auf - insbesondere die Volkswirtschaft und den gesellschaftlichen Zusammenhalt - sind aber derart eklatant, dass auch die Täter an der Forderung zur Aufarbeitung nicht mehr vorbeikommen.
Was wir nicht erwarten können, ist eine Aufarbeitung durch die Gerichte, ohne dass zuvor die gesellschaftliche Sicht auf die Corona-Zeit geändert wird. Heute wieder völlige Ernüchterung vor dem Verwaltungsgericht Hannover.
Alle Maßnahmen damals waren richtig. Diejenigen, die zwar heute Recht haben, waren damals nur eine wissenschaftliche Mindermeinung, die man nicht beachten musste.
Aerosole waren damals gefährlich. Masken waren notwendig usw. usw.
Richter sind zu Tätern geworden und werden jetzt selbstverständlich nicht ihre eigenen Taten zugestehen.
Tim Röhn führt in der Welt zurecht aus:
"Dieses Gerede, dieser Trick, rechtzeitig vor den anstehenden Wahlen ein bisschen Reue zu zeigen, geht an der Sache vorbei. Das, was in der Corona-Zeit in Deutschland geschehen ist, war nicht einfach ein „Fehler“, der irgendwie passiert ist – es war bewusste Täuschung. Es wurde gelogen, und die Leute wurden für dumm verkauft. Das Land hat nachhaltigen Schaden genommen, die Gesellschaft wurde gespalten, das Vertrauen in Wissenschaft und Politik erschüttert."
Quelle:
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus250497284/Von-Seehofer-bis-Lauterbach-Die-Verharmlosung-des-Corona-Irrsinns.html
Es wurde auch durch die Richter gelogen, und die Leute werden weiterhin für dumm verkauft. Erst schaft man sich einen "Einschätzungsspielraum" und dann eine sogenannte ex-ante-Sicht (also bewertet wird nur der damalige vermeintliche Wissensstand). Dabei ist es völlig egal für die Richter, dass auch der damalige Wissensstand ein anderer war, weil auch die Richter sich nur beim Boulevard ihre Informationen geholt haben. Durch diese Ignoranz sind hunderttausende Menschen weltweit zu Schaden gekommen.
Ich schäme mich für den Berufsstand der Juristen, dessen einzige Aufgabe der Machterhalt der jeweiligen Herrscher ist.
Ergo muss sich zunächst die Macht verändern, ehe die Juristen nachziehen.
Meinetwegen kann man diesen völlig unnützen Berufsstand dann aber auch weitgehend abschaffen.
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t.me/RA_Ludwig
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mit den Corona-Maßnahmen wahlentscheidend💥
Wir haben die Hysterie der "Demonstrationen gegen Rechts" hinter uns und die Umfragewerte der AfD bleiben relativ stabil. Mit BSW und WerteUnion sind noch zwei weitere strukturkritische Parteien hinzugekommen, so dass ersichtlich ist, dass die Altparteien den gesellschaftlichen Druck nicht umleiten konnten.
Dadurch kommt jetzt das Thema Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen vermehrt in den öffentlichen Fokus. Ohne die politisch inszenierte gesellschaftliche Spaltung aufzuarbeiten, wird dieselbe auch nicht zu überwinden sein. Die Auswirkungen auf - insbesondere die Volkswirtschaft und den gesellschaftlichen Zusammenhalt - sind aber derart eklatant, dass auch die Täter an der Forderung zur Aufarbeitung nicht mehr vorbeikommen.
Was wir nicht erwarten können, ist eine Aufarbeitung durch die Gerichte, ohne dass zuvor die gesellschaftliche Sicht auf die Corona-Zeit geändert wird. Heute wieder völlige Ernüchterung vor dem Verwaltungsgericht Hannover.
Alle Maßnahmen damals waren richtig. Diejenigen, die zwar heute Recht haben, waren damals nur eine wissenschaftliche Mindermeinung, die man nicht beachten musste.
Aerosole waren damals gefährlich. Masken waren notwendig usw. usw.
Richter sind zu Tätern geworden und werden jetzt selbstverständlich nicht ihre eigenen Taten zugestehen.
Tim Röhn führt in der Welt zurecht aus:
"Dieses Gerede, dieser Trick, rechtzeitig vor den anstehenden Wahlen ein bisschen Reue zu zeigen, geht an der Sache vorbei. Das, was in der Corona-Zeit in Deutschland geschehen ist, war nicht einfach ein „Fehler“, der irgendwie passiert ist – es war bewusste Täuschung. Es wurde gelogen, und die Leute wurden für dumm verkauft. Das Land hat nachhaltigen Schaden genommen, die Gesellschaft wurde gespalten, das Vertrauen in Wissenschaft und Politik erschüttert."
Quelle:
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus250497284/Von-Seehofer-bis-Lauterbach-Die-Verharmlosung-des-Corona-Irrsinns.html
Es wurde auch durch die Richter gelogen, und die Leute werden weiterhin für dumm verkauft. Erst schaft man sich einen "Einschätzungsspielraum" und dann eine sogenannte ex-ante-Sicht (also bewertet wird nur der damalige vermeintliche Wissensstand). Dabei ist es völlig egal für die Richter, dass auch der damalige Wissensstand ein anderer war, weil auch die Richter sich nur beim Boulevard ihre Informationen geholt haben. Durch diese Ignoranz sind hunderttausende Menschen weltweit zu Schaden gekommen.
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DIE WELT
Lauterbach, Seehofer und Co.: Die Verharmlosung des deutschen Corona-Irrsinns - WELT
Kurz vor den Wahlen des Jahres 2024 gestehen Politiker von Karl Lauterbach bis Horst Seehofer auf einmal Fehler im Umgang mit Corona ein. Doch statt wirklich aufzuarbeiten, stricken sie schon wieder an der nächsten Legende: „Fehler“ seien geschehen, sagen…
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Angriff auf den Rechtsstaat💥
Der Angriff auf unseren Rechtsstaat durch die Altparteien geht in die nächste Runde.
Zunächst lässt man den staatlichen Sender Bayerischer Rundfunk berichten, dass im Bundestag im "mehr als 100 Rechtsextreme" beschäftigt wären. Den Beleg hierfür soll der von den Altparteien eingesetzte und kontrollierte, ihnen weisungsgebundene Verfassungsschutz sein.
Quelle:
https://tinyurl.com/Angriff-auf-Rechtsstaat
Als Ergebnis fordern die Altparteien nun das Folgende:
"Ziel muss es sein, vom Verfassungsschutz beobachtete Mitarbeiter aus dem Bundestag draußen zu halten"
"Wenn verfassungsfeindliche Mitarbeitender mit Steuergeldern bezahlt würden, sollten die Auszahlungsregeln dringend überprüft werden."
Man erklärt die politische Meinung der Opposition mittels des Verfassungsschutzes für verfassungsfeindlich und entzieht der Opposition daraufhin personelle und materielle Ressourcen.
Das sind typische Manöver einer totalitären Diktatur.
Beispiel hierfür:
Der AfD-Politiker Lars Hünich hat eine massive Einschränkung der Macht der Parteien gefordert.
"Abschaffung des Parteienstaats zugunsten mehr direktdemokratischer Strukturen." Daraufhin wurde er als Verfassungsgegner, Verfassungsfeind usw. beschimpft und der Verfassungsschutz aufgefordert, ihn zu beobachten.
Tatsächlich sind die Parteien in Art. 21 GG benannt. Art. 21 GG kann mit entsprechender Mehrheit vollständig gestrichen werden. Der Schutz der Parteien ist also kein notwendiger Teil des Grundgesetzes.
Aus Sicht der Altparteien dürfte Lars Hünich in Zukunft den Bundestag nicht mehr betreten oder es müssten alle Gelder für ihn gestrichen werden.
Weitere Beispiele:
"Wer gegen den Krieg ist ist für Putin."
"Wer die Politik der israelischen Regierung kritisiert ist ein Antisemit."
"Wer gegen die mRNA-Spritze ist, ist ein Delegitimierer"
Die Altparteien wollen mithilfe von rechtswidrigen Tricks die politische Oppostion von BSW, WerteUnion, DieBasis, Bündnis Deutschland, AfD etc. massiv in ihrer Oppositionsarbeit schwächen. Nicht mehr das Grundgesetz hat den Status einer Verfassung, sondern die Gesinnung der Politiker der Altparteien.
Diese Entwicklung ist brandgefährlich.
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#1Minuteum11
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Zunächst lässt man den staatlichen Sender Bayerischer Rundfunk berichten, dass im Bundestag im "mehr als 100 Rechtsextreme" beschäftigt wären. Den Beleg hierfür soll der von den Altparteien eingesetzte und kontrollierte, ihnen weisungsgebundene Verfassungsschutz sein.
Quelle:
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Als Ergebnis fordern die Altparteien nun das Folgende:
"Ziel muss es sein, vom Verfassungsschutz beobachtete Mitarbeiter aus dem Bundestag draußen zu halten"
"Wenn verfassungsfeindliche Mitarbeitender mit Steuergeldern bezahlt würden, sollten die Auszahlungsregeln dringend überprüft werden."
Man erklärt die politische Meinung der Opposition mittels des Verfassungsschutzes für verfassungsfeindlich und entzieht der Opposition daraufhin personelle und materielle Ressourcen.
Das sind typische Manöver einer totalitären Diktatur.
Beispiel hierfür:
Der AfD-Politiker Lars Hünich hat eine massive Einschränkung der Macht der Parteien gefordert.
"Abschaffung des Parteienstaats zugunsten mehr direktdemokratischer Strukturen." Daraufhin wurde er als Verfassungsgegner, Verfassungsfeind usw. beschimpft und der Verfassungsschutz aufgefordert, ihn zu beobachten.
Tatsächlich sind die Parteien in Art. 21 GG benannt. Art. 21 GG kann mit entsprechender Mehrheit vollständig gestrichen werden. Der Schutz der Parteien ist also kein notwendiger Teil des Grundgesetzes.
Aus Sicht der Altparteien dürfte Lars Hünich in Zukunft den Bundestag nicht mehr betreten oder es müssten alle Gelder für ihn gestrichen werden.
Weitere Beispiele:
"Wer gegen den Krieg ist ist für Putin."
"Wer die Politik der israelischen Regierung kritisiert ist ein Antisemit."
"Wer gegen die mRNA-Spritze ist, ist ein Delegitimierer"
Die Altparteien wollen mithilfe von rechtswidrigen Tricks die politische Oppostion von BSW, WerteUnion, DieBasis, Bündnis Deutschland, AfD etc. massiv in ihrer Oppositionsarbeit schwächen. Nicht mehr das Grundgesetz hat den Status einer Verfassung, sondern die Gesinnung der Politiker der Altparteien.
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web.archive.org
Bärbel Bas: Bundestagspräsidentin schlägt strengere Regeln zum Schutz des Parlamentes vor
Die AfD im Bundestag beschäftigt laut einem Medienbericht mehr als 100 Rechtsextreme. Nun wird der Ruf nach Konsequenzen laut, auch aus dem Bundestagspräsidium.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
⬆️Zum selben Thema⬆️
Am 15. Januar hat die Bundesrechtsanwaltskammer die nachfolgende Presseerklärung veröffentlicht:
"Die massenhafte Deportation von Menschen aus Deutschland darf nie wieder Realität werden.
Was im November im kleinen Kreis nahe Potsdam entworfen wurde, ist mehr als nur eine schauerliche Vision. Es ist ein Angriff auf die Verfassung und den liberalen Rechtsstaat.
Die massenhafte Deportation von Menschen aus Deutschland darf nie wieder Realität werden. Die gesetzliche Legitimation solcher Phantasien muss mit allen juristischen und politischen Mitteln verhindert werden.
Dieses Treffen darf sich in der Rückschau nicht als „zweite Wannseekonferenz" entpuppen.
Die unterzeichnenden juristischen Organisationen stellen sich entschlossen gegen das skizzierte Konzept und das dahinterstehende Menschen- und Weltbild, das nicht nur unzähligen in Deutschland tätigen Juristinnen und Juristen, sondern uns allen nicht wieder gutzumachenden und dauerhaften Schaden zufügen würde."
Quelle:
https://www.rak-berlin.de/das-recht/aktuelles/2024/240115_masterplan.php
Hierzu stelle ich fest:
Auf der Wannseekonferenz befanden sich ausschließlich Angehörige der damaligen Stastsführung.
Der deutsche Bundeskanzler hat im Spiegel "Abschiebung im großen Stil" gefordert.
Die Ministerpräsidenten Söder und Kretschmer wollen "verfassungsfeindlichen" Deutschen die Staatsbürgerschaft entziehen und diese "konsequent abschieben".
Wo finde ich die Stellungnahme, nach der die "unterzeichnenden juristischen Organisationen [...] sich entschlossen gegen das skizzierte Konzept und das dahinterstehende Menschen- und Weltbild, das nicht nur unzähligen in Deutschland tätigen Juristinnen und Juristen, sondern uns allen nicht wieder gutzumachenden und dauerhaften Schaden zufügen würde", stellen?
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"Die massenhafte Deportation von Menschen aus Deutschland darf nie wieder Realität werden.
Was im November im kleinen Kreis nahe Potsdam entworfen wurde, ist mehr als nur eine schauerliche Vision. Es ist ein Angriff auf die Verfassung und den liberalen Rechtsstaat.
Die massenhafte Deportation von Menschen aus Deutschland darf nie wieder Realität werden. Die gesetzliche Legitimation solcher Phantasien muss mit allen juristischen und politischen Mitteln verhindert werden.
Dieses Treffen darf sich in der Rückschau nicht als „zweite Wannseekonferenz" entpuppen.
Die unterzeichnenden juristischen Organisationen stellen sich entschlossen gegen das skizzierte Konzept und das dahinterstehende Menschen- und Weltbild, das nicht nur unzähligen in Deutschland tätigen Juristinnen und Juristen, sondern uns allen nicht wieder gutzumachenden und dauerhaften Schaden zufügen würde."
Quelle:
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Hierzu stelle ich fest:
Auf der Wannseekonferenz befanden sich ausschließlich Angehörige der damaligen Stastsführung.
Der deutsche Bundeskanzler hat im Spiegel "Abschiebung im großen Stil" gefordert.
Die Ministerpräsidenten Söder und Kretschmer wollen "verfassungsfeindlichen" Deutschen die Staatsbürgerschaft entziehen und diese "konsequent abschieben".
Wo finde ich die Stellungnahme, nach der die "unterzeichnenden juristischen Organisationen [...] sich entschlossen gegen das skizzierte Konzept und das dahinterstehende Menschen- und Weltbild, das nicht nur unzähligen in Deutschland tätigen Juristinnen und Juristen, sondern uns allen nicht wieder gutzumachenden und dauerhaften Schaden zufügen würde", stellen?
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Sorry, aber so leicht wird es nicht!💥
Es geht nicht um ein paar Fehler, die wir verzeihen müssen.
Es geht um eine Machtüberschreitung, die wir aus gutem Grund
Verbrechen gegen die Menschlichkeit
oder wie Hannah Arendt es formulierte
Verbrechen gegen die Menschheit
nennen.
Was wir erlebt haben, war ein systematischer und ausgedehnter Angriff auf die Zivilbevölkerung.
Grundrechte sind vollständig genommen worden, Existenzen zerstört und Menschen an der Gesundheit geschädigt oder gar getötet worden.
Wenn man beachtet, dass politische Entscheidungen zur Diskriminierung von Bevölkerungsgruppen sogar gegen wissenschaftliche Warnungen betrieben wurden, muss man den Begriff "Staatsstreich" verwenden.
Quantitativ halten die menschgemachten Schäden der Jahre 2020 bis 2022 mit den großen Kriegen Schritt.
Wir werden den Tätern jetzt nicht die Aufklärung überlassen. Um Entschuldigung kann man bitten. Ob die Bitte gewährt wird, entscheiden die Opfer, nicht die Täter.
Dass die MSM jetzt - wo es nichts mehr zu verbergen gibt - plötzlich die Spitze der Aufklärung sein wollen, ist zum einen heuchlerisch zum anderen belegt es aber eindrucksvoll die Mittäterschaft.
Es wird Aufklärung geben. Diese wird aber nicht in einer Enquete-Kommission, dem ÖRR oder einem Untersuchungsausschuss stattfinden, sie wird vor einer Hauptverfahrenskammer des Internationalen Strafgerichtshof stattfinden.
Alle Elemente, alle Tatbestandsvoraussetzungen liegen vor. Sowohl die Opfer als auch die Täter haben eine faire Aufarbeitung mit Übernahme der Verantwortung und Akzeptanz der Konsequenzen verdient.
Den nächsten Schritt der zivilisatorischen Entwicklung können wir nur erreichen, wenn diese totalitäre Machtüberschreitung in demokratischen Staaten gesühnt wird und daraus Strukturen abgeleitet werden, die derartige Eingriffe in die Freiheitsrechte unmöglich machen.
Der Prozess der gesellschaftlichen Aufarbeitung ist bereits gestartet und geht jetzt in die nächste Phase. Dass ZDF und Co. jetzt offen und kritisch berichten, ist kein Grund zum Jubeln. Es ist ihr Auftrag, den sie über Jahre nicht wahrgenommen haben. Täter ist auch derjenige, der dem Haupttäter Beihilfe geleistet hat.
Der Generalbundesanwalt kann die Rechtsstaatlichkeit dadurch wiederherstellen, dass er Anklage gegen die Täter erhebt.
Die Politik kann die Spaltung überwinden, indem sie Amnestie- und Rehabilitationsgesetze vorlegt.
Die Justiz hat sofort die Strafverfolgung aller maßnahmeverweigernden, aufrechten Menschen zu beenden.
Nicht darüber diskutieren, sondern sofort handeln.
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Es geht um eine Machtüberschreitung, die wir aus gutem Grund
Verbrechen gegen die Menschlichkeit
oder wie Hannah Arendt es formulierte
Verbrechen gegen die Menschheit
nennen.
Was wir erlebt haben, war ein systematischer und ausgedehnter Angriff auf die Zivilbevölkerung.
Grundrechte sind vollständig genommen worden, Existenzen zerstört und Menschen an der Gesundheit geschädigt oder gar getötet worden.
Wenn man beachtet, dass politische Entscheidungen zur Diskriminierung von Bevölkerungsgruppen sogar gegen wissenschaftliche Warnungen betrieben wurden, muss man den Begriff "Staatsstreich" verwenden.
Quantitativ halten die menschgemachten Schäden der Jahre 2020 bis 2022 mit den großen Kriegen Schritt.
Wir werden den Tätern jetzt nicht die Aufklärung überlassen. Um Entschuldigung kann man bitten. Ob die Bitte gewährt wird, entscheiden die Opfer, nicht die Täter.
Dass die MSM jetzt - wo es nichts mehr zu verbergen gibt - plötzlich die Spitze der Aufklärung sein wollen, ist zum einen heuchlerisch zum anderen belegt es aber eindrucksvoll die Mittäterschaft.
Es wird Aufklärung geben. Diese wird aber nicht in einer Enquete-Kommission, dem ÖRR oder einem Untersuchungsausschuss stattfinden, sie wird vor einer Hauptverfahrenskammer des Internationalen Strafgerichtshof stattfinden.
Alle Elemente, alle Tatbestandsvoraussetzungen liegen vor. Sowohl die Opfer als auch die Täter haben eine faire Aufarbeitung mit Übernahme der Verantwortung und Akzeptanz der Konsequenzen verdient.
Den nächsten Schritt der zivilisatorischen Entwicklung können wir nur erreichen, wenn diese totalitäre Machtüberschreitung in demokratischen Staaten gesühnt wird und daraus Strukturen abgeleitet werden, die derartige Eingriffe in die Freiheitsrechte unmöglich machen.
Der Prozess der gesellschaftlichen Aufarbeitung ist bereits gestartet und geht jetzt in die nächste Phase. Dass ZDF und Co. jetzt offen und kritisch berichten, ist kein Grund zum Jubeln. Es ist ihr Auftrag, den sie über Jahre nicht wahrgenommen haben. Täter ist auch derjenige, der dem Haupttäter Beihilfe geleistet hat.
Der Generalbundesanwalt kann die Rechtsstaatlichkeit dadurch wiederherstellen, dass er Anklage gegen die Täter erhebt.
Die Politik kann die Spaltung überwinden, indem sie Amnestie- und Rehabilitationsgesetze vorlegt.
Die Justiz hat sofort die Strafverfolgung aller maßnahmeverweigernden, aufrechten Menschen zu beenden.
Nicht darüber diskutieren, sondern sofort handeln.
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Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
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💥Ein gutes Beispiel!💥
Karin Göring-Eckardt zeigt hier sehr gut auf, wie verfassungs- und rechtsstastsfeindlich das Denken der Grünen ist.
Weder hat sie einen grundgesetzkonformen Begriff von Demokratie noch scheint ihr ein rechtsstaatskonformer Prozess der Aufarbeitung geläufig zu sein.
Auffällig ist, dass alle Täter-Politiker das Ergebnis der Aufarbeitung bereits vorwegnehmen wollen, nur die "Show", in dessen Rahmen die Aufarbeitung stattfinden soll unterschiedlich inszenieren wollen.
Aber im Einzelnen:
„Wie mit der Pandemie noch heute Stimmung gegen unsere parlamentarische Demokratie gemacht wird, besorgt mich“
Es ist nicht einmal klar, was sie meint. Die Parlamente in Bund und Ländern haben als Kontrollorgane der Regierung vollständig versagt. Die einschneidendsten Grundrechtseingriffe in der Geschichte der Bundesrepublik wurden vollständig den Regierungen überlassen.
„Es war nicht alles falsch, es war nicht alles richtig, was umgesetzt und verlangt worden war“
Damit nimmt sie das Ergebnis der Aufarbeitung schon vorweg. Mir ist keine einzige Maßnahme bekannt, die unter Beachtung von Grund- und Menschenrechten richtig war. Der Eingriffsstaat muss die Rechtmäßigkeit aber Beweisen.
Eine Aufarbeitung sollte nicht missbraucht werden, um Handelnde in Politik, Ärzteschaft, Wissenschaft zu diffamieren, sondern um für die Zukunft zu lernen.
Niemand will Diffamieren. Es gibt das Völkerstrafgesetzbuch. Wer Teile der Zivilbevölkerung verfolgt, ihnen ihre Grundrechte entzieht, ihre Gesundheit schädigt oder sie gar tötet, hat sich eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht.
Dazu gehört übrigens auch, dass auch die Kritiker der damaligen Corona-Politik sich fragen, ob sie Ängste und Sorgen ihrer Mitmenschen vor dem Unbekannten zu sehr ignoriert hatten.
Göring-Eckardt verlangt tatsächlich, dass die Gegner der staatlichen Maßnahmen, diejenigen, die gegen die Angsthysterie resilient (widerstandsfähig) waren, sich Fragen sollen, ob ihr Widerstand gegen die evidenzfreien Freiheitsbeschränkungen nicht unempathisch für die Täter und ihre Opfer war. Das ist ein Satz für die Geschichtsbücher, dann damit wird das totalitäre Weltbild der Grünen hervorragend auf den Punkt gebracht.
Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250780892/Corona-Goering-Eckardt-Aufarbeitung-sollte-nicht-missbraucht-werden.html
Die richtige "Arena" die Aufarbeitung vorzunehmen, ist der Gerichtssaal. Der Generalbundesanwalt sollte alsbald Anklage wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit erheben. Vor Gericht kann dann mit strafprozessualen Mitteln aufgearbeitet werden, was falsch war, was vorsätzlich war, welche Schäden dadurch entstanden sind und mit welchen Konsequenzen Täter sich zu verantworten haben und Opfer entschädigt werden.
In einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft ist nicht vorgesehen, dass die Täter die Aufklärung selbst betreiben. Ein prozessual fairer Gerichtsprozess ist das Mindeste, was wir den Tätern und Opfern zur Heilung der Gesellschaft anbieten sollten.
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#1Minuteum11
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Weder hat sie einen grundgesetzkonformen Begriff von Demokratie noch scheint ihr ein rechtsstaatskonformer Prozess der Aufarbeitung geläufig zu sein.
Auffällig ist, dass alle Täter-Politiker das Ergebnis der Aufarbeitung bereits vorwegnehmen wollen, nur die "Show", in dessen Rahmen die Aufarbeitung stattfinden soll unterschiedlich inszenieren wollen.
Aber im Einzelnen:
„Wie mit der Pandemie noch heute Stimmung gegen unsere parlamentarische Demokratie gemacht wird, besorgt mich“
Es ist nicht einmal klar, was sie meint. Die Parlamente in Bund und Ländern haben als Kontrollorgane der Regierung vollständig versagt. Die einschneidendsten Grundrechtseingriffe in der Geschichte der Bundesrepublik wurden vollständig den Regierungen überlassen.
„Es war nicht alles falsch, es war nicht alles richtig, was umgesetzt und verlangt worden war“
Damit nimmt sie das Ergebnis der Aufarbeitung schon vorweg. Mir ist keine einzige Maßnahme bekannt, die unter Beachtung von Grund- und Menschenrechten richtig war. Der Eingriffsstaat muss die Rechtmäßigkeit aber Beweisen.
Eine Aufarbeitung sollte nicht missbraucht werden, um Handelnde in Politik, Ärzteschaft, Wissenschaft zu diffamieren, sondern um für die Zukunft zu lernen.
Niemand will Diffamieren. Es gibt das Völkerstrafgesetzbuch. Wer Teile der Zivilbevölkerung verfolgt, ihnen ihre Grundrechte entzieht, ihre Gesundheit schädigt oder sie gar tötet, hat sich eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht.
Dazu gehört übrigens auch, dass auch die Kritiker der damaligen Corona-Politik sich fragen, ob sie Ängste und Sorgen ihrer Mitmenschen vor dem Unbekannten zu sehr ignoriert hatten.
Göring-Eckardt verlangt tatsächlich, dass die Gegner der staatlichen Maßnahmen, diejenigen, die gegen die Angsthysterie resilient (widerstandsfähig) waren, sich Fragen sollen, ob ihr Widerstand gegen die evidenzfreien Freiheitsbeschränkungen nicht unempathisch für die Täter und ihre Opfer war. Das ist ein Satz für die Geschichtsbücher, dann damit wird das totalitäre Weltbild der Grünen hervorragend auf den Punkt gebracht.
Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250780892/Corona-Goering-Eckardt-Aufarbeitung-sollte-nicht-missbraucht-werden.html
Die richtige "Arena" die Aufarbeitung vorzunehmen, ist der Gerichtssaal. Der Generalbundesanwalt sollte alsbald Anklage wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit erheben. Vor Gericht kann dann mit strafprozessualen Mitteln aufgearbeitet werden, was falsch war, was vorsätzlich war, welche Schäden dadurch entstanden sind und mit welchen Konsequenzen Täter sich zu verantworten haben und Opfer entschädigt werden.
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DIE WELT
Göring-Eckardt über Corona – „Aufarbeitung sollte nicht missbraucht werden“
„Wie mit der Pandemie noch heute Stimmung gegen unsere parlamentarische Demokratie gemacht wird, besorgt mich“, sagt Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt. „Es war nicht alles falsch, es war nicht alles richtig, was umgesetzt und verlangt worden…